Streitthema Artikel 13

Was sind Uploadfilter und wie sollen sie arbeiten?

/ / M94.5 / Veronika Kallinger

Seit Tagen gibt es kaum ein anderes Thema mehr. Gefühlt steht der Untergang des Internets bevor. Der Grund: Artikel 13 beziehungsweise jetzt Artikel 17 und die geplante Einführung der sogenannten Uploadfilter bis 2021. Eigentlich klingt die Idee ja gut: Künstler sollen nicht quasi leer ausgehen, während Plattformen wie YouTube, Instagram, Facebook & Co. mit deren Werken Millionen verdienen. Viele User fürchten jetzt aber, dass sie wegen des Filters zukünftig nichts mehr hochladen können.

So weit wird es nicht kommen, doch es wird Einschränkungen geben. Der bekannteste Fall sieht folgendermaßen aus: Jemand macht ein Youtube-Video und fügt im Hintergrund Musik ein, für die man normalerweise nicht die Rechte besitzt. Upload-Filter sollen solche Videos sperren, damit YouTube nach Artikel 13 nicht verklagt werden kann. Außerdem haben viele Angst, dass es ihre geliebten Memes nicht mehr geben wird. Auch hier sind die meisten verwendeten Bilder eigentlich urheberrechtlich geschützt. Es gibt aber Ausnahmen im Urheberrecht, zum Beispiel für Zitate, Parodien oder Satire. Memes bleiben uns also trotzdem noch erhalten, wenn diese Filter richtig funktionieren.

Was ist ein Uploadfilter?

Dass sie das tun, ist aber nicht gewährleistet und das ist das große Problem. Doch eins nach dem anderen. Was ist so ein Uploadfilter überhaupt? Es handelt sich hierbei um eine Software, die Plattformen wie Youtube einrichten, damit content mit Urheberrechtsverletzungen blockiert wird. Wie das letztendlich funktionieren soll, wissen die Politiker aber selber nicht. Es gibt nämlich einen Haken: Es ist nicht geklärt, wie eine Software entscheiden soll, was unter die Ausnahmen fällt und was nicht. Das ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich und IT-Experten wissen auch nicht, wie das bis 2021 möglich sein soll.

In diesem Zusammenhang wird immer wieder der Vorwurf der Einschränkung der Meinungsfreiheit oder sogar der ‚Zensur‘ laut. Wenn zum Beispiel ein Musikkritiker einen Ausschnitt aus einem Musikvideo zeigt, den er journalistisch besprechen will, fällt das unter das Zitatrecht und ist kein Problem. Das erkennt aber keine Software. Die Software könnte von einem illegalen Upload des Musikvideos ausgehen und den Beitrag sperren.

Was ändert sich durch Uploadfilter?

Doch angenommen, es ließe sich bis 2021 noch eine Möglichkeit finden, das Problem zu lösen. Wie würde das Plattformen wie YouTube verändern? Theoretisch dürfte man dann nur noch content hochladen, den man komplett selbst gemacht hat oder für den zum Beispiel Youtube eine Lizenz hat. Dadurch hätte man viel weniger Auswahl und vor allem viel weniger Möglichkeiten. Kleinere Kanäle, mit denen die Plattform nicht so viel verdient, würden zudem noch mehr darunter leiden als größere, weil YouTube ihnen im Zweifelsfall weniger vertraut und für sie keine Klage riskieren will.