Home > Politik > Volksbegehren erfolgreich
Die Studiengebühren in Bayern könnten infolge des erfolgreichen Volksbegehrens bald der Vergangenheit angehören

Volksbegehren erfolgreich

Quelle: M94.5

Die Initiatoren des Volksbegehrens freuen sich

Vierzehn Tage lief das Volksbegehren gegen die Studiengebühren. Am Ende hatten sich stolze 14,4% der Wahlberechtigten eingetragen.

Vierzehn Tage lief das Volksbegehren gegen die Studiengebühren. Am Ende hatten sich stolze 14,4 Prozent der Wahlberechtigten eingetragen.

Besonders beeindruckend waren die Zahlen aus Franken: Erlangen erzielte mit 22,3 % die Spitze im Freistaat, Fürth konnte 19,7 Prozent Unterstützung verbuchen.Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer hat jetzt vier Wochen Zeit, um das Volksbegehren dem Landtag vorzulegen.

Dieser muss innerhalb von drei Monaten das Gesetz verabschieden. Falls er das nicht tut, kommt es zum Volksentscheid, bei dem alle Bayern abstimmen können, ob sie für oder gegen die Studiengebühren sind. Der Ausgang ist dann bindend, egal wie hoch die Wahlbeteiligung war.


Nur die FDP stellt sich noch gegen die Abschaffung

Bei den Initiatoren, bestehend aus vielen Parteien, Gewerkschaften und anderen Unterstützern, waren auch die Piraten dabei. Der Landesvorsitzende der Piratenpartei, Stefan Körner bedauert es, dass sich nicht ganz Bayern geschlossen gegen Studiengebühren engagiert hat: „Ich finde es schade, dass die FDP jetzt wie ein trotziges Kind nur im Landtag sitzt und sagt ,Nein, wir haben das irgendwann mal gesagt und dabei bleibt´s jetzt, fertig!´ das hat wenig Souveränität.“

Es ist unwahrscheinlich, dass sich die FDP im Landtag dem Willen ihres Koalitionspartners beugt. Ein Volksentscheid könnte somit frühestens im Juni für Klarheit sorgen. Die hohe Beteiligung zeigt, dass das Thema „Freie Bildung“ nicht nur für Studenten relevant ist. Die Solidarität für Studierende ist generationsübergreifend.

Zum Vergleich: für einen Volksentscheid für ein striktes Nichtrauchergesetz stimmten 2010 nur 13,9%. Doch mit der Abschaffung der Studiengebühren wäre für die Initiatoren noch längst nicht alles getan: auch Meisterschulen und Berufsfachschulen sollen kostenfrei werden.

Platte des Monats

Steckt in jedem von uns ein Mörder? Die Atmosphäre ist düster, die Botschaft eindringlich. White Wine beschwören die Apokalypse herauf, und klingen auf ihrem neuen Album so intensiv wie noch nie. Mit „Killer Brilliance“ ist ihnen ein Einblick in menschliche Abgründe und dystopische Zukunftsvisionen gelungen.

mehr
M94.5 präsentiert
Fr 20. & Sa 21.10.2017
Gasteig
 
Magic Moshroom Präsentation
Donnerstag, 26. Oktober 2017
mehr
M94.5 auf Youtube

Der M94.5-Newsletter
Du willst regelmäßig News von M94.5? Dann musst nur deine E-Mail-Adresse angeben! Keine Angst, wir spamen deinen Posteingang auch nicht voll.
 
 
Die afk Familie

M94.5 auf Instagram