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Sicherheitskonferenz im Schnee

Autor(en): Florian Falzeder am Donnerstag, 3. Februar 2011
Normalerweise braucht man vom Bayrischen Hof zum Skifahren mindestens eine Stunde. Die Teilnehmer der Münchner Sicherheitskonferenz können zu Fuß gehen. Denn zeitgleich eröffnet Siemens die „Snow City“ auf dem Wittelsbacher Platz. Zugegeben – der 12 Meter hohe Bretterverschlag von „Snow City“ ist kein Vergleich zu der Kandahar-Abfahrt in Garmisch-Partenkirchen. Doch für einen Teilnehmer der Sicherheitskonferenz (SiKo), der in stundenlangen Diskussionen sein Sitzfleisch auf die Probe stellen muss, sind wahrscheinlich auch dreißig Sekunden Pisten-Gaudi eine willkommene Abwechslung. Es sollte also nicht verwundern, wenn in den nächsten Tagen Bilder von Angela Merkel und Ban Ki Moon bei gemeinsamer rasanter Schlittenfahrt um die Welt gehen.

Die Münchner SiKo ist inzwischen ein fester Bestandteil des weltpolitischen Kalenders. Viele Größen der internationalen Politik kommen dafür in die bayrische Landeshauptstadt. Dieses Jahr haben sich neben Bundeskanzlerin Angela Merkel und UN-Generalsekretär Ban Ki Moon beispielsweise die US-Außenministerin Hillary Clinton, der britische Premier David Cameron und der afghanische Präsident Hamid Karzai angekündigt. Insgesamt werden 370 Gäste erwartet. Sie wollen über den Afghanistan-Einsatz, nukleare Abrüstung und Cyber-War diskutieren.

Um die Gäste der Sicherheitskonferenz zu schützen, fährt die Münchner Polizei jedes Jahr großes Geschütz auf. Rund 3400 Polizisten aus 7 Bundesländern sind in und um die Innenstadt im Einsatz. Dabei geht es zum Einen um die immer noch bestehende Warnung vor islamistischem Terror, aber auch um die Beaufsichtigung der zahlreichen Demonstrationen, die traditionell die SiKo begleiten. Aufgerufen zum Protest hat unter anderem das Aktionsbündnis gegen die Nato-Sicherheitskonferenz. Das Bündnis propagiert Gewaltlosigkeit und Friedfertigkeit. Allerdings rechnet die Polizei auch mit gewaltbereiten Demonstranten. Rund 400 Krawallmacher werden erwartet.

Die mehr oder weniger Skibegeisterten von „Snow City“ wird das wohl eher weniger interessieren. Für Auseinandersetzungen zwischen besoffenen Après-Skilern und Demonstranten hat die Münchner Polizei keine spezielle Polizeistaffel angefordert. Doch bei gewaltsamen Protesten von zum Beispiel autonomen Gruppierungen verstehen die Sicherheitskräfte keinen Spaß. Auf der Pressekonferenz der Polizei München zur SiKo betonte Vizepräsident Robert Kopp, dass man den Auftrage habe, im Falle von Gewalt schnell einzuschreiten. „Wir werden das nicht tolerieren“, sagte er.

Die Münchner Polizei macht den Eindruck, wieder gut auf die SiKo vorbereitet zu sein. Sollten Merkel und Ban tatsächlich Lust bekommen, rodeln zu gehen, müsste die Polizei allerdings den Sicherheitsbereich um die SiKo erweitern. „Snow City“ liegt nämlich knapp außerhalb.
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