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Kommentar

Letzter Ausweg: Jamaika

Autor(en): Anne Kleinmann am Mittwoch, 27. September 2017
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Quelle: Pixabay CC0

Kann ein Jamaika-Bündnis funktionieren? Es muss!

Deutschland hat gewählt. Nun sind die Parteien in der Pflicht eine funktionierende Regierung zu bilden. Und dabei gibt es eigentlich nur eine Option.

Nach der Wahl geht es nicht mehr um politische Gegensätze. Jetzt geht es um's Ganze: Um nichts weniger als eine stabile Demokratie. Und die braucht Jamaika: Union, FDP und Grüne. Was die drei nun tun müssen? Sich zusammenreißen, Kompromisse eingehen und dann gemeinsam regieren. Denn das Ergebnis der Bundestagswahl hat gezeigt: Die Wähler sind sich nicht einig. Sie sind zersplittert. Aber genau das muss nun auch abgebildet werden. Denn eine große Koalition, die will niemand mehr. Es ist Zeit für etwas Neues.

Ein Bündnis mit der AfD schließt Merkel aus – zu Recht. Und mit der Linken will sie auch nicht. Also was bleibt? Klar, ist ein Jamaika-Bündnis ein Wagnis, ein Experiment. Aber gleichzeitig bedeutet es auch auch einen politischen Aufbruch in die Zukunft. Einen liberaleren Aufbruch. Eine Möglichkeit, die Politik der Union aufzumischen. Die Chance, wirtschaftliches Wachstum und Umweltschutz, innere Sicherheit und Datenschutz, aber auch Eigenständigkeit und Sozialstaat in Einklang zu bringen.

Außerdem braucht eine Regierung auch eine starke demokratische Opposition. Eine, die Kritik äußert, die Kontrolle ausübt und die Alternativen aufzeigt. Dafür braucht es Erfahrung. Bei einem Jamaika-Bündnis würde die SPD die Führung der Opposition übernehmen. Ein Glücksfall, bedenkt man, dass sonst Rechtspopulisten diese Rolle übernehmen würden.

Wer dennoch nach einer Minderheitenregierung schreit, der hat nicht verstanden, wie gespalten Deutschland ist. Unser Land braucht jetzt eine stabile Regierung, eine Koalition, die regiert und keine wackelige Notlösung.

Ja, die Verhandlungen zwischen Union, Grünen und FDP werden kompliziert. Ein Bündnis ist aber dennoch möglich, auch wenn die drei Parteien sich derzeit noch zieren. Was sie am Ende hoffentlich vereint, ist: „Erst kommt das Land, dann kommt die Partei.“ Ein Zitat von Willy Brandt.

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