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Happy Birthday Arabische Liga

Autor(en): Daniel Simon am Donnerstag, 22. März 2012
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Keine Staatengemeinschaft ist näher an Syrien dran als die Arabische Liga. Heute vor 67 Jahren wurde sie gegründet. Ein Grund zum Feiern?

1945 in Kairo gegründet, besteht die Arabische Liga aus 22 Mitgliedsländern. Ihre hauptsächlichen Ziele sind die Förderung der Beziehungen untereinander, der Schutz der Unabhängigkeit und Souveränität der Mitgliedsstaaten, sowie der arabischen Außeninteressen. Außerdem soll die Anerkennung des Palästinenserstaates erreicht werden. Als langfristiges Ziel steht die Etablierung eines pan-arabischen Einheitsstaats.

Problem: Israel

Konsequenterweise schlossen die arabischen Länder die Gründung eines jüdischen Staates aus. Bereits vor der offiziellen Gründung der Liga demonstrierten sie 1937 und 1938 auf außerordentlichen Konferenzen gegen den Zuzug von europäischen Juden nach Palästina. Die Folge waren mehrere israelisch-arabische Kriege. 2002 startete die Arabische Liga entgegen ihrer ursprünglichen Einstellung eine Friedensinitiative: Israel würde anerkannt, sobald es im Gegenzug alle arabischen, besetzten Gebiete freigäbe.

Problem: Libyen


In Libyen unterstützte die Arabische Liga schon eine Woche nach den ersten Protesten die Bevölkerung in ihrem Kampf gegen das diktatorische Regime. Sie suspendierte Libyen auf unbestimmte Zeit aus der Liga und nahm den Sturz Gadaffis in Kauf. In weiteren Schritten unterstützte die Arabische Liga UN-Beschlüsse und den NATO- Einsatz. Qatar ist allerdings das einzige Land innerhalb der Liga, das den libyschen Übergangsrat akzeptierte. Hier zeigt sich die Uneinigkeit innerhalb des Staatenbundes.

Problem: Syrien


Am 18. März 2011 beginnen die ersten Proteste in Syrien. Erst am 7. August verurteilt die Arabische Liga das Assadregime offiziell, nach dem der Präsident dem syrischen Volk halbherzige Reformversprechen gab, die er nicht einhielt.
Um dieses Vorgehen zu verstehen, muss auch bedacht werden, welche Rolle Syrien in der Arabischen Liga spielt. Syrien ist Gründungsmitglied der Liga, das einzige Land, das gute Beziehungen zum Iran unterhält und eine direkte Grenze zu Israel hat. Es spielt also eine zentrale Rolle im Friedensprozess im Nahen Osten.
Erst fünf Monate nach den ersten Protestausbrüchen schreitet die Arabische Liga ein. Besonders beherzt, wenn auch bis jetzt erfolglos. Trotz Beobachtungskommission im Dezember, Isolierung Syriens von der Liga, verurteilenden Papieren und verstärkter Zusammenarbeit mit der UN kämpfen das Assadregime und die Opposition härter denn je gegeneinander.

So kann zumindest die syrische Opposition nicht „mitfeiern“, heute am 67. Geburtstag der Arabischen Liga. Ihr Vertrauen in die Liga ist ohnehin verloren. Sie fordern sie offen auf das Thema Syrien an den UN-Sicherheitsrat abzugeben.

Bildquelle: sha3teely.com unter CC BY-NC-SA 2.0
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