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Münchner Sicherheitskonferenz

Die Welt fordert ein starkes Europa

Quelle: M94.5/Trümner

M94.5 bei der Sicherheitskonferenz

Heerscharen von Polizisten, Durchgangssperren und jede Menge wichtige Leute. In München hat die 54. Sicherheitskonferenz stattgefunden. 

Wichtigste Person: Deniz Yücel.

Der große Aufreger kam ganz am Anfang durch eine Person, die gar nicht auf der Sicherheitskonferenz anwesend war. Der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel wurde nach einem Jahr aus türkischer Untersuchungshaft entlassen. Glücklich verkündetet der deutsche Diplomat und Organisator der Münchner Sicherheitskonferenz Wolfgang Ischinger die Nachricht in seiner Eröffnungsrede. Für den Organisator stand der Start der Konferenz damit unter guten Vorzeichen und er verkündete: ,,Ich denke, dass dies die beste Nachricht ist, die wir zur Eröffnung der Konferenz bekommen konnten.“ Auch der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel sah sich bei seiner Ankunft genötigt mit den wartenden Journalisten über Yücel zu sprechen.

Die Menschenrechtslage in der Türkei blieb auch in den nächsten Tagen, vor allem auf den zahlreichen Gegenveranstaltungen, ein wichtiges Gesprächsthema und kam spätestens mit dem Auftritt des türkischen Ministerpräsidenten Binali Yildirim durch die kritischen Fragen aus dem Publikum zurück zur Sicherheitskonferenz. Doch auf der Agenda der Konferenz stand nicht die Türkei im Vodergrund, sondern vor allem der Umgang mit Bedrohungen, die durch Cyberkriminalität, Umwelteingriffe und Nuklearwaffen verursacht werden.

Europa soll stärker werden.

Für die europäischen Teilnehmenden war klar, dass die diversen Bedrohungen nur durch ein starkes und geeintes Europa bezwungen werden können. Begeistert erzählten sie von der neuen europäischen Verteidigungsinitiative PESCO, mahnend beschworen sie die europäische Einigkeit und selbstbewusst präsentierten sie sich der Welt. Sogar die britische Premierministerin Theresa May sprach sich trotz, oder gerade wegen, des Brexit für eine enge und strategische Zusammenarbeit zwischen Großbritanien der EU aus. Selten hat man den Kontinent in den letzten Jahren so geeint erlebt, wie am vergangenen Wochenende.

Russland - der neue alte Feind?

Diese neue Einigkeit hat natürlich auch ihre Hintergründe. Auf der anderen Seite des Atlantiks stellt US-Präsident Donald Trump sicher geglaubte Strukturen und politische Prozesse in Frage. Kein europäischer Vertreter wurde am vergangenen Wochenende müde zu betonen, dass Europa weiterhin an der Seite der USA stehen müsse, doch Verunsicherung blieb am Ende doch. Wie zuverlässig sind die USA unter Trump noch? Es scheint, als wollen die Europäer die Sache nun selber in die Hand nehmen. Außerdem existiert ein Misstrauen gegenüber den Machtbestrebungen Russlands. Die Annexion der Krim im Jahr 2014 ist noch allzu lebhaft in den Köpfen verankert. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg verstand es geschickt dieses Misstrauen zu nutzen und zu bündeln, indem er Russland beschuldigte an den vielen Bedrohungen in dieser Welt Schuld zu sein. Doch der russische Außenminister Sergej Lawrow ist ein zu erfahrener Politiker, als dass er das Spiel mitspielte und forderte in seiner Rede die Europäer zur Stärke auf und sich zusammen mit der Welt von dem alten schwarzweiß-Denken zu lösen. Russland sei kein Feind, sondern Partner, mit dem man zusammen die globalen Herausforderungen angehen müsse. So blieb der große Schlagabtausch zwischen Russland und der NATO aus.

 

Die Sicherheitskonferenz diente auch dieses Jahr wieder als Bühne und Sprachrohr für die Positionen der militärisch mächtigsten Staaten der Welt. Entscheidungen jedoch wurden, wenn überhaupt, außer Sichtweite des kritischen Auges der Öffentlichkeit getroffen.

 

 

 

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